Ministerpräsidentenkonferenz in Hannover
Ministerpräsidentenkonferenz in Hannover
Download Beschluss: Wege aus der Energiekrise
32 Jahre ist es her, als die letzte Ministerpräsidentenkonferenz in Hannover statt fand. Zwei Tage beraten die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der 16 Bundesländer im Schloss Herrenhausen. Die Energiekrise sowie die Finanzierung von Unterkünften für Geflüchtete sind die Hauptthemen und werden hier zur Ansprache kommen. Insgesamt erwartet die Staatskanzlei etwa 250 Teilnehmer*innen.
Am Tag 2 der Ministerpräsidentenkonferenz trafen Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz und Vizekanzler Robert Hobeck und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner im Schloss Herrenhausen ein und nahmen kurzzeitig an der Konferenz teil. Ein Fazit nach Ende der Ministerpräsidentenkonferenz:
- Länder fordern eine schnelle Umsetzung der Entlastungen nicht erst ab März sondern schon im Januar
- Keine Einigung zur Gaspreisbremse, Verkehrsfragen (49-Euro-Ticket) und Flüchtlingsunterbringungen
- Bürger*innen sollen im Dezember einmalig beim Gas entlastet werden
Der nächste Konferenz-Termin ist am 2. November.
© 20.10.2022 Matthias Falk - hannover_fotografie
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